bild verkehrsrecht

In der Praxis spielt bei Rotlichtverstößen die Frage eine große Rolle, ob die Rotlichtzeit

mehr als eine Sekunde gedauert hat. Dann muss der Betroffene nämlich mit einem Fahrverbot

rechnen.

Wie die Rotlichtzeit „richtig“ ermittelt wird, hat jetzt noch einmal das Amtsgericht Dortmund

aufgezeigt. In dem Verfahren hatte sich der als Zeuge vernommene Polizeibeamte an den vom

Betroffenen eingeräumten Rotlichtverstoß nicht wirklich erinnern können. Auch in der Akte

befand sich keine weitere Schilderung des Vorfalls durch den Polizeibeamten. Das Amtsgericht

hat in seiner Beweiswürdigung dann darauf hingewiesen, dass die Rotlichtzeit von einer Sekunde,

die für einen sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß erforderlich ist, nicht allein daraus

entnommen werden kann, dass in der Vorwurfsschilderung, für deren Richtigkeit der Polizeibeamte

als Zeuge die Verantwortung übernommen hatte, die Tatbestandsnummer 1376018 eingetragen

und die stichwortartige Konkretisierung: „Rotlicht missachtet über eine 1 Sekunde“

aufgenommen wurde. Ergebnis für den Betroffenen: Das Amtsgericht hat nur einen „einfachen“

Rotlichtverstoß angenommen. Es hat nur eine Geldbuße von 90 EUR festgesetzt und vor allem:

kein Fahrverbot.

QUELLE | Amtsgericht Dortmund, Beschluss vom 8.10.2018, 729 OWi-252 Js 1513/18-250/18, Abruf-Nr. 205461 unter

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Kategorie(n)

Verkehrsrecht

 

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Rotlichtverstoß Rotlichtzeit