In der Praxis spielt bei Rotlichtverstößen die Frage eine große Rolle, ob die Rotlichtzeit
mehr als eine Sekunde gedauert hat. Dann muss der Betroffene nämlich mit einem Fahrverbot
rechnen.
Wie die Rotlichtzeit „richtig“ ermittelt wird, hat jetzt noch einmal das Amtsgericht Dortmund
aufgezeigt. In dem Verfahren hatte sich der als Zeuge vernommene Polizeibeamte an den vom
Betroffenen eingeräumten Rotlichtverstoß nicht wirklich erinnern können. Auch in der Akte
befand sich keine weitere Schilderung des Vorfalls durch den Polizeibeamten. Das Amtsgericht
hat in seiner Beweiswürdigung dann darauf hingewiesen, dass die Rotlichtzeit von einer Sekunde,
die für einen sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß erforderlich ist, nicht allein daraus
entnommen werden kann, dass in der Vorwurfsschilderung, für deren Richtigkeit der Polizeibeamte
als Zeuge die Verantwortung übernommen hatte, die Tatbestandsnummer 1376018 eingetragen
und die stichwortartige Konkretisierung: „Rotlicht missachtet über eine 1 Sekunde“
aufgenommen wurde. Ergebnis für den Betroffenen: Das Amtsgericht hat nur einen „einfachen“
Rotlichtverstoß angenommen. Es hat nur eine Geldbuße von 90 EUR festgesetzt und vor allem:
kein Fahrverbot.
QUELLE | Amtsgericht Dortmund, Beschluss vom 8.10.2018, 729 OWi-252 Js 1513/18-250/18, Abruf-Nr. 205461 unter
www.iww.de.
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Verkehrsrecht